Aktuell | Reden | Archiv : Staatssekretär
Staatssekretär Prof. Dr. Ingolf V. Hertel: Aktuelle hochschulpolitische Diskussion in Berlin und Zielsetzung des Berliner Senats in der Wissenschaftspolitik

Ausschuss für Hochschulkooperationen der UVB, 16.12.1998, Berliner Bank AG

Meine Damen und Herren,

ich freue mich, heute in diesem erlesenen Kreis von Kennern und Mitgestaltern der Berliner Hochschullandschaft, insbes. aus dem Bereich der Wirtschaft, über aktuelle Themen der Wissenschafts- und Forschungspolitik diskutieren zu können. Ein kreatives Spannungs- und Kooperationsverhältnis zwischen Wissenschaft und Wirtschaft erweist sich ja mehr und mehr als ein Schlüsselelement für das erfolgreiche Überleben unserer modernen Industriegesellschaft im Rahmen eines sozialen Rechtsstaats. Innovation ist dabei das allseits gebrauchte Zauberwort - für manchen Beobachter der seit Jahren anhaltenden öffentlichen Diskussion schon fast ein Reizwort. Und mir liegt daran, dass wir dabei sowohl nicht nur von technologischer sondern sehr wohl auch von sozialer und geistiger Innovation sprechen. Das Fundament eines solchen, wohlverstandenen kontinuierlichen Innovationsprozesses sind ohne Zweifel unsere Hochschulen. Daher muss die deutsche Hauptstadt in ihren drei Universitäten, vier Künstlerischen Hochschulen, sieben Fachhochschulen und ihrer Berufsakademie sowie in den rund 120 weiteren Forschungs- und Bildungseinrichtungen ihr vorzüglichstes Zukunftspotential sehen. Dieses muss sie nähren und pflegen, um mit den Früchten einen sicheren Weg in die Wissensgesellschaft des 21. Jahrhunderts gehen zu können. Auf dem Weg zur Global City de Wissens - diese Vision hat uns unlängst Detlev Ganten anläßlich der Berliner Tagung der GDNÄ vor Augen geführt. Eine Hauptstadt braucht solche Visionen, an deren Realisierung wir gemeinsam arbeiten müssen.

Welche Institutionen unserer Gesellschaft aber wären mehr gefordert, diese Zukunft vorzubereiten als gerade unsere Hochschulen. Dabei möchte ich aber das Thema sehr bewusst nicht nur auf die Hochschulen beschränkt wissen, sondern wir wollen die gesamte Berliner Wissenschaftslandschaft als eine Einheit verstehen. Eine Einheit, die es herzustellen, zu strukturieren und zu vermarkten gilt - als Wissenschaftler (und als solcher fühle ich mich auch im Amt des Staatsekretärs, welches ich seit 1.10.1998 bekleide nach wie vor) geht mir das Wort "vermarkten" im Kontext von Wissenschaft und Forschung noch immer etwas schwer über die Lippen - vielleicht sollte ich besser von öffentlichkeitswirksamer Wissensvermittlung, vom Knüpfen anwendungswirksamer Netzwerke und von der Beförderung eines innovationsfreudigen, unternehmerischen geistigen Klimas sprechen.

In hier gebotenen Kürze - ich will Ihnen ja auch noch für Fragen und Diskussion zur Verfügung stehen - kann ich natürlich nur einige Eckpunkte unserer Politik und deren aktuellen Sachstand anreißen. Ich möchte dies anhand einiger der 32 Thesen des Berliner Manifests für eine neue Universitätspolitik tun, welches, unter Mitwirkung vieler externer Experten erstellt, gerade am vergangenen Wochenende von den drei Berliner Universitäten dem Bundespräsidenten übergeben wurde - er hatte diesen Dialog vor einem Jahr angeregt und will ihn auch weiter fortsetzen. Das Manifest fasst in recht umfassender Form die aktuelle Diskussion zur Reform der Hochschulen und des Studiums, zu Internationalisierung und Evaluierung, zu Besoldung, Dienstrecht und Hochschulfinanzierung sehr prägnant, teilweise zugespitzt zusammen.

Ich greife einige dieser Thesen deshalb besonders gerne auf, weil sie - im Gegensatz zu häufig in der Öffentlichkeit artikulierter Kritik - im wesentlichen Kern die Hochschulpolitik des Berliner Senats aufs schönste bestätigen. Im Einzelnen, das werden Sie gleich feststellen, muss ich dabei eine Fülle von Fragen für die nachfolgende Diskussion offen lassen.

These 2
.... Das Verhältnis von Staat und Universitäten bedarf der Neubestimmung. Diese Neubestimmung hat dem Bedürfnis nach Deregulierung im Verhältnis von Staat und Universität Rechnung zu tragen und sowohl selbstverantwortliches Handeln der Universitäten als auch Wettbewerb zwischen den Universitäten zu fördern.

Das Land Berlin hat in der aktuellen Entwicklung der Reform des deutschen Hochschulsystems eine Pionierrolle gespielt und beispielgebende Modelle geschaffen, die mit den Stichworten "Hochschulverträge" und "Erprobungsklausel" charakterisiert sind.

Hinter den Hochschulverträgen steht der Gedanke, daß sich das, wofür die Hochschulen gerade stehen sollen - nämlich eine hochqualifizierte Ausbildung und eine exzellente Forschung - eher durch vertragliche Abmachungen und Zielvereinbarungen mit dem Staat erreichen läßt als über eine Vielzahl gesetzlicher Vorgaben oder eine haushaltsrechtliche Detailsteuerung. Gleichzeitig wurde den Universitäten und Fachhochschulen die Möglichkeit gegeben, Modelle zur Weiterentwicklung ihrer inneren Organisation und Entscheidungsstruktur einige Jahre lang zu erproben.

Beide Säulen stellen den Versuch dar, die innere Freiheit zu Reformen und äußere Sicherheit über Planungsbedingungen und finanzielle staatliche Zuwendungen zu verbinden. Die autonomen Hochschulen werden künftig an Kriterien gemessen, die der Wirtschaft nicht fremd sind: der Qualität von Lehre und Forschung und daran, ob es ihnen gelingt, im Wettbewerb mit den anderen Einrichtungen ein eigenes Profil zu entwickeln. Die Hochschulpolitik wird bei dieser Konstellation auf das, was Juristen "Aufsicht" nennen, weitgehend verzichten. Sie wird daran gemessen, ob sie Rahmenbedingungen und Anreize herstellen kann, so dass die Hochschulen ihren Auftrag erfüllen und ihre Chancen wahrnehmen können - auch hinsichtlich der Zusammenarbeit mit der Wirtschaft.

These 7
Zwischen dem Land und den Universitäten sollen Zielvereinbarungen getroffen werden, in denen die Höhe des Landeszuschusses für Forschung und Lehre festgelegt und die Leistungserwartungen des Landes definiert werden. Ein bestimmter Anteil des Budgets soll dabei leistungsorientiert zugewiesen werden. Gegenstand der Zielvereinbarungen sollen Rahmenabsprachen, aber keine Detailregelungen sein.

Die aktuelle Diskussion bei den derzeit laufenden Berliner Vertragsverhandlungen entzündet sich nicht nur an den unterschiedlichen Vorstellung darüber, was denn eine auskömmliche Finanzierung sei (ich komme gleich darauf zu sprechen) sondern auch daran, wie die zu vereinbarenden Ziele zu benennen seien. Da derzeit niemand in der Lage ist, die sog. "Outputfaktoren" klar zu benennen, geschweige denn zu messen, greifen wir notgedrungen zu einer Beschreibung der Prozesse für die Überwindung bekannter oder vermuteter Defizite.

These 5
Die Universitäten schließen mit dem Land Finanzierungsvereinbarungen ab. Ihre Grundfinanzierung richtet sich nach dem Bedarf von Forschung und Lehre in den von ihnen angebotenen Fächern.

85 000 personalbezogene Studienplätze, so hat es der Berliner Senat beschlossen, sollen langfristig erhalten werden. (Zum Verständnis muß man sich noch einmal ins Gedächtnis rufen, daß auf derzeit 95000 solcher Studienplätze noch immer über 130 000 Studenten in Berlin studieren, bundesweit sind es 1,8 Millionen auf 975 Tausend Studienplätzen). Natürlich sind 85 000 erheblich weniger als die im Hochschulstrukturplan 1993 festgelegten 100 000 Studienplätze. Diese Zielzahl war aufgrund der damals, wenige Jahre nach der deutschen Einheit, noch nicht zu erkennenden finanziellen Engpässe nicht zu halten. Es sind aber immer noch etwas mehr als es dem Anteil der Studienberechtigten an der Gesamtbevölkerung in Berlin entspricht (von denen ja wiederum eine große Zahl auswärts studiert). Nach Auffassung des Senats ist das noch immer eine Ausstattung, die auch den Anspruch der Stadt stützt, weiter ein hervorragender Standort für Studium, Wissenschaft und Forschung zu sein.

Insofern sind mit dem Versiegen von Bundesförderung und Berlinhilfe nach der deutschen Wende zunächst einmal "nur" normale Verhältnisse eingekehrt. Freilich von heute auf morgen. Dass rasante Kürzungstempo ist es, welches den Hochschulen die derzeit überall evidenten enormen Anpassungschwierigkeiten bereitet.

Normale Verhältnisse - das bedeutet nicht nur Wettbewerb um die Mittel, die künftig zur Verfügung stehen, und die Suche nach neuen Finanzierungsmöglichkeiten. Dazu gehört nach der deutschen Einheit auch, daß sich der Einzugsbereich der Berliner Hochschulen geändert hat. Es klingt paradox, aber zu ihrem "traditionellen" internationalen Wirkungsfeld müssen Universitäten wie die FU und die TU sich zunächst einmal das regionale - also das berlin-brandenburgische - Umfeld erschließen. Ohne einen solchen Schritt kann auch die Kooperation mit der regionalen Wirtschaft nicht zustande kommen. Sicher sind Sie - nomen est omen - , die "Unternehmensverbände in Berlin und Brandenburg", den meisten Hochschulen in dieser Hinsicht schon um Einiges voraus. Dank des Koordinierungsrates Berlin-Brandenburg sind wir mittlerweile aber auch in der Politik und der Hochschulpolitik auf gutem Wege.

These 8
Bleibt es bei der chronisch defizitären staatlichen Finanzierung der Universitäten (und Hochschulen), so bedarf es der Erschließung anderer Finanzierungsquellen. Der Staat muß sich entscheiden, ob er gewillt und in der Lage ist, das Defizit zu beseitigen, oder Studiengebühren einzuführen.

These 9
Selbst bei einer weiterhin rein staatlichen Finanzierung der Hochschulbildung und einem Verzicht auf Studiengebühren sollten die staatlichen Globalzuschüsse zumindest in Teilen nachfrageorientiert vergeben werden. Das Nachfrageverhalten von Studierenden muß auf die Finanzierung der Lehre entweder durch Bildungsgutscheine oder eine formelgebundene Mittelzuweisung Einfluß haben, damit es zu einem stärkeren Wettbewerb zwischen den Universitäten um Studierende kommt.

Ich lasse diese bemerkenswerten Thesen einmal einfach so im Raum stehen. Wir können ja nachher darüber diskutieren.

These 11
Die Gruppen- und Gremienuniversität hat einen berechtigten, in der Körperschaftsstruktur der Universität liegenden Ausgangspunkt. Ihre einseitige Realisierung vernachlässigt aber die in Wirklichkeit sehr viel stärkeren Fachinteressen und zeigt zudem immanente Schwächen, die regelmäßig tabuisiert werden.

These 12
Die inneruniversitäre Verteilung der Kompetenzen hat sich an den Leitgedanken der Effizienz, Transparenz und Verantwortungsmöglichkeit zu orientieren. Die Universitäten bilden auf der Zentralebene wie auf der Fakultäts-/Fachbereichsebene kleine kollegiale Leitungsgremien und mittelgroße Entscheidungsgremien..... Innerhalb des Leitungsgremiums haben die Dekane beziehungsweise Präsidenten Richtlinienkompetenz. Die Leitung hat eine umfassende Rechenschaftspflicht.

Wie Sie ja z.T. in den Kuratorien hautnah erlebt haben, sind durch die Berliner Erprobungsklausel inzwischen 60 §§ des BerlHG zur Erprobung frei gegeben. Auf diese Weise werden erhebliche Spielräume zur Erprobung neuer Strukturen eröffnet. Dem Senat erschien diese Lösung sehr viel - sagen wir mal pragmatischer - als eine grundlegende Novellierung des BerlHG. Mit der Verabschiedung des Hochschulrahmengesetzes sind die Länder zwar in der Verpflichtung ihre Landesgesetze innerhalb von drei Jahren anzupassen. Eine Reihe von Vorschriften sind bindend, sehr viele aber auch optional. Ich gehe davon aus, dass wir bis zum Ende dieser Legislaturperiode in Berlin lediglich die dringendsten Anpassungen vornehmen werden und die große Reform für die Zeit nach den Wahlen im nächsten Herbst verschieben. Hochschulreform eignet sich nur sehr bedingt für den Wahlkampf.

Ob und wie die Hochschulfinanzierung dabei eine Rolle spielen wird, wird wohl davon abhängen, ob es uns jetzt rasch gelingt, eine Einigung mit der Finanzsenatorin über die Ausstattung der Hochschulplafonds für die Jahre 2001 und 2002 zu erzielen. Wir verhandeln darüber und unsere Formel lautet 2000 Plus: keine weitere (bereits beschlossene Absenkung) und einen Einstieg in die Versorgungslasten.

These 4
Universitäten und andere Hochschularten haben einen unterschiedlichen Bildungsauftrag und spezifische Ausbildungsprofile. Die Unterschiede zwischen Universitäten und Fachhochschulen sollten nicht weiter eingeebnet werden. Der Übergang zwischen den unterschiedlichen Systemen von Universitäten und Fachhochschulen muß jedoch möglich sein und sollte so einfach wie möglich gestaltet werden. Innerhalb der Universitäten wie innerhalb der Fachhochschulen sollen differenzierte Entwicklungen möglich sein. Ihr Motiv sollte der Wettbewerb sein.

Wir unterstützen dies nachdrücklich. Wir sehen aber auch eine Disparität zwischen den Fachhochschulstudienplätzen in Berlin und den Universitäten. Daher haben Senat und Abgeordnetenhaus beschlossen, die Studienplatzzahlen in den Fachhochschulen ab 2001 wieder auf den Stand von 1997 zu bringen, so dass das Verhältnis zugunsten der Fachhochschulen verschoben wird (der Fachhochschulstudentenanteil liegt dann mit ca. 20% noch immer deutlich unter der bundesweiten Zielzahl von 40%). Diese Umschichtung wird bei den Universitäten natürlich selbst bei insgesamt konstanter Plafondhöhe weitere Einschnitte bedingen.

Lassen Sie mich einen letzten Punkt ansprechen, der mir sehr am Herzen liegt: die Zusammenarbeit zwischen universitärer und ausserunivesitärer Forschung. Hier liegen Berlins große Chancen und Potentiale. Offenbar wird dies aber noch immer nicht von den Universitäten erkannt:

These 6
Bei der Forschungsfinanzierung hat der Staat sich nach forschungspolitischen, nicht nach finanzpolitischen Zielen zu richten, auch um die in der Universität liegenden Potentiale für hochwertige Forschungsleistungen insbesondere im Hinblick auf den Bedarf an grundlagenorientierter Forschung besser zu nutzen.

Hierzu wird im Berliner Manifest erläutert:
Unter dem Kürzungszwang gibt es in Ländern mit einem höheren Anteil von außeruniversitären Forschungseinrichtungen eine für die Universitäten objektiv forschungsfeindliche Tendenz der Finanzierung, der es entgegenzuwirken gilt. Da die außeruniversitäre Forschung in der Regel vom Bund kofinanziert wird, kürzt das Land eher bei den Universitäten als bei den außeruniversitären Forschungseinrichtungen, um bei diesen den Bundesanteil nicht zu verlieren. Das führt tendenziell zu einer unangemessenen Verschiebung des Forschungspotentials zuungunsten der Universitäten.

Dies ist eine völlige Verkennung der Realitäten und Potentiale, die sich aus einer starken ausseruniversitären Forschung ergeben. Viele Hochschullehrer nehmen dieses Potential offenbar immer noch eher als bedrohliche Konkurrenz denn als Chance und Verpflichtung zur Zusammenarbeit, welche effizientes Ressourcensharing ermöglicht und so Mittel sparen hilft. Bemerkenswert ist auch, dass im Manifest sonst nur sehr wenig über die Profilierung und Strukturierung der Forschung gesagt wird.

Will man, und dies ist die erklärte Politik des Berliner Senats, wirkliche Kompetenzzentren bilden, so gilt es besonders in Zeiten knapper Kassen die ausseruniversitäre Forschung als ideale Partner bei der Bildung kritischer Massen zu verstehen und enge Kooperationen auf wichtigen Zukunftsfeldern gemeinsam anzugehen.

Ja, ich würde geradezu in Umkehrung dieser These formulieren: Bei der Forschungsfinanzierung muss der Staat seine Ressourcen bündeln und die Bildung von Kompetenzzentren unterstützen. Die forschungspolitischen Ziele müssen mit den finanzpolitischen Möglichkeiten abgestimmt werden. Die in der Universität liegenden Potentiale für hochwertige Leistungen insbesondere im Bereich der grundlagenorientierten Forschung sollten zu strategischen Allianzen mit den lokal verfügbaren ausseruniversitären, häufig stärker anwendungsorientierten Kapazitäten zusammengeführt werden.

Erlauben Sie mir, an dieser Stelle anzuregen, dass Sie in Ihrem Kreis auch einmal über "Kooperationsbeiräte" für den ausseruniversitären Bereich nachdenken.
Dies bringt mich zum einem letzten, mir aber besonders wichtigen Aspekt unserer aktuellen Wissenschafts- und Forschungspolitik, nämlich zu den zwei großen Zukunftsprojekten Berlins: i.) der Wissenschafts- und Wirtschaftsstandort Adlershof und ii.) der biomedizinische Campus Buch. An beiden Orten sind Großprojekte von überregionaler Bedeutung initiiert worden, die sich jetzt in einem kritischen Reifestadium befinden. Ihr Gelingen wird für die Zukunft Berlins und für die Region von zentraler Signalwirkung sein. Hier soll, im Bereich jeweils ausgewählter Schlüsseltechnologien Kompetenzzentren geschaffen werden, die ein Klima der Innovation und ein neuen Gründergeist kultivieren, der auf der Ressource Wissenschaft und Forschung aufbaut. Universität, außeruniversitäre Forschung und Wirtschaftsunternehmen sollen gemeinsam eine neue Begegnungskultur entwickeln, welche für alle Seiten höchsten Ertrag und gesellschaftlichen Nutzen verspricht.

Bislang haben diese Großprojekte aber noch gravierende Defizite in der Finanzierung und z.T. suboptimale Managementstrukturen. Im Geflecht überlappender Zuständigkeiten und behördlicher Fürsorge müssen die Rahmenbedingungen so gestaltet werden, dass sie den hoch gesteckten Zielen gerecht werden.

Sowohl in Adlershof wie auch in Buch muß deutlich werden, wie Berlin den Aufbruch ins 21. Jahrhundert angeht. Dies erfordern ein wirksames, einfallsreiches Kooperationsmanagement, ein effizientes Faciltiy-Managment und absolut professionelles Marketing. Hier sollen die entscheidenden Beispiele für die Kooperation von Wissenschaft und Wirtschaft realisiert werden.

Für Adlershof muß dazu noch eine klar strukturierte und effiziente Organisation aus einer Hand geschaffen werden, welche die Kompetenz und Resourcen aller Akteure miteinander verbindet (WISTA MG, BAAG, Humboldt Universität, IGAFA, IZBM). Wir brauchen dazu auch eine Persönlichkeit, die authorisiert, fähig und angemessen ausgestattet ist, um das wichtigste Innovationsprojekt Berlins nach innen und außen überzeugend zu repräsentieren und erfolgreich zu vermarkten. Dabei darf man die Bedeutung der Akquisition nicht unterschätzen, aber auch nicht überschätzen. Es wird uns so bald nicht gelingen in großer Zahl die Forschungsabteilungen großer Unternehmen für den Standort zu gewinnen. Ein oder zwei schöne Beispiele wären schon Signalwirkung genug. Was wir vor allem brauchen ist die Netzwerkbildung vor Ort und die Stärkung der endogenen Kräfte: wir brauchen Gründerpotential, Aufbruchstimmung, Coaches für Jungunternehmer und mutige Wissenschaftler, Plattformen auf denen sich die am Standort angesiedelten Unternehmen mit den Forschungseinrichtungen und der Universität treffen, eine Ideenbörse und vor allem: zufriedene Firmen am Standort, die eine exzellent funktionierende Infrastruktur genießen, die Ansprechpartner für jedes wichtige Thema finden, wann immer sie diese suchen etc. etc.

Wir wollen in Adlershof auch neue Formen der Lehre und Ausbildung erproben, indem wir eine International Graduate School Adlershof einrichten wollen. Unter Beteiligung möglichst aller Berliner Universitäten sollte dies baldmöglichst angeschoben werden. Dabei sind die außeruniversitären Potentiale intensiv zu nutzen, wie das der Wissenschaftsrat in seinem Adlershof Gutachen gefordert hat. Berührungs-ängste müssen verschwinden, wir müssen zusätzliche gemeinsame Berufungen (auch auf C3 Ebene) machen, die nicht auf die Lehrkontingent der Hochschulen angerechnet werden. Die Labors der außeruniversitären Forschungsinstitute sollten dabei genutzt werden. Die Wirtschaft sollte sich mit Lehrangeboten, aber nach Möglichkeit auch finanziell daran beteiligen (ich appelliere hier auch an Sie, meine Damen und Herren). Derzeit entstehen ja landauf, landab solche Initiativen, Internationalisierung und Privatisierung sind ebenso wichtige Aspekte wie Akkreditierung und Public-Private Partnership.

Prof. Dr. Ingolf Hertel, e-Mail: Hertel@mbi-berlin.de

Senatsverwaltung für Wissenschaft, Forschung und Kultur
Presse - und Öffentlichkeitsarbeit
  Brunnenstraße 188 | 190
10119 Berlin
Tel: (030) 90 228 - 208 | 206 | 207
Fax: (030) 90 228 - 450 | 451
e-Mail Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Kerstin.Schneider@senwfk.verwalt-berlin.de